Sitzung
SR-030(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
01.03.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und Stellvertreter Großkorbetha und Abberufung amtierender Ortswehrleiter Kleinkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020/2017
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter und Stellvertreter Ortswehr Borau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2017
Ö 8
Verlängerung Berufungszeitraum stellvertretender Stadtwehrleiter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

024/2017
Ö 9
Haushaltssatzung 2017 - Beitrittsbeschluss NEU

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

028/2017
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für das Haushaltsjahr 2017 für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031/2017
Ö 11
Änderungen des Flächennutzungsplanes Weißenfels im Ortsteil Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

003/2017
Ö 12
Grundschule Tagewerben/Teilumnutzung zur Kita - Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 02.01

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/2017
Ö 13
Benennung der Fußgängerbrücke Leißling-Lobitzsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/2017
Ö 14
Widmung der Fußgängerbrücke Leißling-Uichteritz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

012/2017
Ö 15
Widmungserweiterung Teilstrecke der Großen Deichstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014/2017
Ö 16
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029/2017
Ö 17
Vorschlag auf Zuerkennung einer Grabstätte zur Ehrengrabstätte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 1

008/2017
Ö 18
überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2017
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme Saalstraße Weißenfels - Bauteile 0 (anteilig), 1, 2 und 5
 
N 2
Zuschlagserteilung Neugestaltung Marktplatz - Freianlagen Straßen- und Wegebau
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung