Sitzung
SR-031(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
06.04.2017
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

056/2017
Ö 7
Sanierung und Erweiterungsneubau Quartier Alte Sparkasse Weißenfels für das Jobcenter Burgenlandkreis, Außenstelle Weißenfels - Projektvorstellung
 
Ö 8
Präsentation Machbarkeitsstudie Heimatnaturgarten
 
Ö 9
Teilumnutzung Grundschule Tagewerben/Reichardtswerben zur KITA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037/2017
Ö 10
Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplans Nr. 1 „Weißenfels Lassalleweg“ in den Bebauungsplan Nr.38 „Mischgebiet Lassalleweg“ , Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

059/2017
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 9.1 Sondergebiet Erholung/Tourismus und Hafen Westteil der Stadt Braunsbedra Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 9.2 Sondergebiet Erholung/Tourismus und Hafen Ostteil der Stadt Braunsbedra Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058/2017
Ö 13
Straßenbeleuchtungsanlage Große Deichstraße in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 1

049/2017
Ö 14
STARK III - "Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule" - Projektvorstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054/2017
Ö 15
Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit von Beschlüssen zur Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens
032(VI)2017
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Information zu Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 
N 3
Schließung der Sitzung