Sitzung
SR-032(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
18.05.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berufung Mitglied und stellvertretende Mitglieder Seniorenbeirat

Beschluss: beschlossen

067/2017
Ö 7
Beantragung FÖMI-STARK III - Ersatzneubau Kita "Sonnenkäfer" im OT Uichteritz -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

066/2017
Ö 8
EFRE-Förderung Weißenfels
Durchführung eines interdisziplinären freiraumplanerischen Wettbewerbs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

070/2017
Ö 9
Aktionsplanung zur 2. Stufe der EU Lärmkartierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

072/2017
Ö 10
Bekenntnis als Garnisonsstadt - Kennzeichnung am Ortseingang

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5

076/2017
Ö 11
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2016)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

078/2017
Ö 12
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 (investive Haushaltsausgabereste 2016)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

079/2017
Ö 13
Außerplanmäßige Auszahlungen in 2016 und Bildung von investiven Haushaltsausgaberesten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080/2017
Ö 14
Anmietung eines Einsatzfahrzeuges für Ortsfeuerwehr Uichteritz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

071/2017
Ö 15
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1

081/2017
Ö 16
Antrag Fraktion BfG/GRÜNE - Aufhebung von Beschlüssen des Stadtrates der Stadt Weißenfels im Zusammenhang mit folgenden Genehmigungsverfahren nach BImSchG im Fleischwerk Weißenfels - Erteilung gemeindliches Einvernehmen: 1. Beschlussvorlage 097/2016 - Errichtung Wartehalle Lebendtiertransporte, Erweiterung Viehwagenwäsche, Änderung Behälterstandorte, 2. Beschlussvorlage 097/2016/1 - Lebendtieranlieferung von 23.00 Uhr bis 4.00 Uhr

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 25, Enthaltungen: 1

034(VI)2017
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilugnen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung