Sitzung
HA-042(VI)/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthalle Beratungsraum, Beuditzstraße 69a, Weißenfels
Datum
08.05.2017
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 5
Anmietung eines Einsatzfahrzeuges für Ortsfeuerwehr Uichteritz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2017
Ö 6
Förderung Ehrenamt bei der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

064/2017
Ö 7
Bekenntnis als Garnisonsstadt – Kennzeichnung am Ortseingang

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

076/2017
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

081/2017
Ö 9
Antrag Fraktion BfG/GRÜNE - Aufhebung von Beschlüssen des Stadtrates der Stadt Weißenfels im Zusammenhang mit folgenden Genehmigungsverfahren nach BImSchG im Fleischwerk Weißenfels - Erteilung gemeindliches Einvernehmen: 1. Beschlussvorlage 097/2016 - Errichtung Wartehalle Lebendtiertransporte, Erweiterung Viehwagenwäsche, Änderung Behälterstandorte, 2. Beschlussvorlage 097/2016/1 - Lebendtieranlieferung von 23.00 Uhr bis 4.00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

034(VI)2017
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung Albert-Einstein-Grundschule (Turnhalle/Kellerbereich Schulgebäude
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen
 
N 4
Schließung der Sitzung