Sitzung
SR-035(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.09.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage im Eignungsgebiet für Windenergieanlagen "Markröhlitz" - Stellungnahme der Stadt Weißenfels zur vorgelegten Umweltverträglichkeitsstudie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

158/2017
Ö 7
Nationale Projekte des Städtebaus - Schloss "Neu-Augustusburg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

167/2017
Ö 8
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Neustadt - Weißenfels" - Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

166/2017
Ö 9
Beitrittsbeschluss zum Liquiditätskredit im Wirtschaftsplan 2017 für das Wirtschaftsjahr 2017 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148/2017
Ö 10
Antrag Fraktion DIE LINKE: Prüfung Teilabriss Sprungturm im Freibad Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

037(VI)2017
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Prüfung auf korrekte Einordnung der Großen Deichstraße hinsichtlich des Straßentyps

Beschluss: zurückgezogen

036(VI)2017
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE: Sozialer Notstand von Werksvertragsarbeitern der Firma Tönnies und deren Unterbringung in der Neustadt von Weißenfels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

039(VI)2017
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben "Am Löbicken Anger"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 4

038(VI)2017
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundsatzentscheidung Verkauf Neustadtschule
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung