Sitzung
SR-035(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.09.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 5 | Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage im Eignungsgebiet für Windenergieanlagen "Markröhlitz" - Stellungnahme der Stadt Weißenfels zur vorgelegten Umweltverträglichkeitsstudie
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1 | 158/2017 | |
Ö 7 | Nationale Projekte des Städtebaus - Schloss "Neu-Augustusburg"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 167/2017 | |
Ö 8 | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Neustadt - Weißenfels" - Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | 166/2017 | |
Ö 9 | Beitrittsbeschluss zum Liquiditätskredit im Wirtschaftsplan 2017 für das Wirtschaftsjahr 2017 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 148/2017 | |
Ö 10 | Antrag Fraktion DIE LINKE: Prüfung Teilabriss Sprungturm im Freibad Weißenfels
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 037(VI)2017 | |
Ö 11 | Antrag der Fraktion DIE LINKE: Prüfung auf korrekte Einordnung der Großen Deichstraße hinsichtlich des Straßentyps
Beschluss: zurückgezogen | 036(VI)2017 | |
Ö 12 | Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE: Sozialer Notstand von Werksvertragsarbeitern der Firma Tönnies und deren Unterbringung in der Neustadt von Weißenfels
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 039(VI)2017 | |
Ö 13 | Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben "Am Löbicken Anger"
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 25, Enthaltungen: 4 | 038(VI)2017 | |
Ö 14 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Grundsatzentscheidung Verkauf Neustadtschule | ||
N 2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 17 | Schließung der Sitzung |