Sitzung
SR-037(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
16.11.2017
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Informationen zum Haushaltsplan 2018 ff.
 
Ö 7
Stellenplan 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

191/2017
Ö 8
Hebesatzsatzung 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

170/2017
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

207/2017
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

164/2017
Ö 11
Jahresabschluss des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2016 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2017
Ö 12
Zeitliche Verlängerung der Sonderregelung Parken Innenstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

197/2017
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 12 "Sondergebiet Photovoltaik im Bereich der ehemaligen Gießerei Frankleben" der Stadt Braunsbedra - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

193/2017
Ö 14
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung – Novalishaus-Hintergebäude und Innenhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

192/2017
Ö 15
Ausweisungsverfahren der NATURA 2000-Gebiete mittels Landesverordnung - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202/2017
Ö 16
Abbruch Burgwerbener Straße 27

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

199/2017
Ö 17
Notsicherung im Schloss "Nördlicher Westflügel" (Museum)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

201/2017
Ö 18
Antrag - Gemeinsamer Antrag zur Überprüfung und Änderung der Parkordnung Röntgenweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

040(VI)2017
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung