Sitzung
SR-038(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.12.2017
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

217/2017
Ö 7
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218/2017
Ö 8
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes 2017 für die Erhebung wiederkehrender Beiträge der Abrechnungseinheit Uichteritz in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

206/2017
Ö 9
Beantragung FÖMI-STARK III - Ersatzneubau Kita "Sonnenkäfer" im OT Uichteritz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

210/2017
Ö 10
Änderung Schulbezirksverzichtssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208/2017
Ö 11
Institutionelle Förderung Fremdenverkehrsverein Weißenfelser Land e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

212/2017
Ö 12
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

195/2017
Ö 13
Wirtschaftsplan 2018 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

196/2017
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Umschuldung langfristige Darlehen 12/2017
 
N 2
Informationen zum Stand Rechtsstreit Stadt Weißenfels ./. aqua consult u.a.
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung