Sitzung
SR-041(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
12.04.2018
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Informationen zum Verhalten im Brandfall und Belehrung zur Nutzung des Lifts
 
Ö 8
Wahl des 1. Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden im Stadtrat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

068/2018
Ö 9
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners für den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

069/2018
Ö 10
STARK III - Energetische und Allgemeine Sanierung Albert-Einstein-Grundschule - Projektvorstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

035/2018
Ö 11
Fortschreibung Städtebauliches Entwicklungskonzept 2020 - Integrietes Städtebauliches Entwicklungskonzept 2030 (INSEK 2030)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/2018
Ö 12
Stellungnahme zum 2. Entwurf zur Änderung des Regionalen Entwicklungsplanes Halle

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/2018
Ö 13
Neubau Straßenbeleuchtungsanlage "Weg nach der Marienmühle"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

008/2018
Ö 14
Antrag der Fa. IBC Solar AG auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für Solarpark Weißenfels im hinteren Bereich Selauer Straße / Kasernengelände

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

011/2018
Ö 15
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Burgwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

033/2018
Ö 16
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

067/2018
Ö 17
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss mit der Beschluss-Nr. SR 418-40/2018 "Klage gegen den Burgenlandkreis aufgrund Kreisumlage 2018"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

019/2018/1
Ö 18
Haushaltskonsolidierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

028/2018
Ö 19
Antrag der Fraktion BfW/ Landgemeinden
Errichtung eines barrierefreien/ inklusiven Kinderspielplatzes in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003(VI)2018
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit
Kein Einsatz des Herbizidwirkstoffes Glyphosat auf Flächen der Stadt Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

005(VI)2018
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Erlass Säumniszuschläge
 
N 2
Verkauf Neustadtschule Weißenfels
 
N 3
Antrag Fraktion BfW-LG - Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung