Sitzung
UIC-041(VI)/2018
Gremium
Ortschaftsrat Uichteritz
Raum
Feuerwehr Versammlungsraum Uichteritz, Markröhlitzer Straße 15
Datum
01.10.2018
Zeit
19:00-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung zum Flurneuordnungsverfahren „Goseck Himmelswege“. Beschilderung der Wege zwischen Uichteritz, Lobitzsch und Goseck. (Bitte die Unterlagen der letzten OR Sitzung mitbringen)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Beratung zur vorzeitigen Beendigung der Arbeit des Ortschaftsrates zum 31.12.2018 auf Grund der ständigen Missachtung und Verletzung bestehender Gesetze, (Kommunalverfassungsgesetz § 84), Satzungen (Hauptsatzung der Stadt Weißenfels § 29), und Verträge (Eingemeindungsvertrag Uichteritz – Weißenfels vom 26.06.2009) durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung, hier speziell FB III, und deren Duldung und Unterstützung durch die übergeordneten Vorgesetzten. | ||
| Ö 7 | 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 135/2018 | |
| Ö 8 | Information aus dem Stadtrat und den Ausschüssen | ||
| Ö 9 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 10 | Schließung der Sitzung | ||