Sitzung
SR-046(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
27.09.2018
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Stellungnahme der Stadt Weißenfels zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Burgenlandkreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

164/2018
Ö 7
Novalishaus - Modernisierung, Instandsetzung und energetische Sanierung des Hinterhauses und Neugestaltung des Innenhofes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

165/2018
Ö 8
Verwalterverträge zwischen der Stadt Weißenfels und der WVW GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/2018
Ö 9
Fördermittelantrag Hallenbad Weißenfels für die Fördermaßnahme des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

158/2018
Ö 10
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/2018
Ö 11
Institutionelle Förderung des Fremdenverkehrsvereins Weißenfelser Land e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

150/2018
Ö 12
Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

151/2018
Ö 13
Auflösung der KöSa GmbH Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/2018
Ö 14
Betriebsübernahme der Kindertagesstätte „Pinocchio“ in Reichardtswerben zur Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

155/2018
Ö 15
Antrag Fraktion CDU-FDP
Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels (Entschädigungssatzung Mitglieder Feuerwehr)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011(VI)2018
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Große Deichstraße, 2. BA und Hirsemannstraße
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung