Sitzung
SR-047(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
18.10.2018
Zeit
17:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Entscheidung über den Rechtsbehelf gegen das Urteil des OVG Magdeburg über die Herstellungskostenbeiträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

173/2018
Ö 7
Vorgehensweise gegen den Widerspruchsbescheid zur Festsetzung der Schlüsselzuweisungen 2018 - Finanzausgleichsgesetz Land Sachsen- Anhalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

175/2018
Ö 8
Beendigung des Klageverfahrens gegen die vorläufige Kreisumlageerhebung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

178/2018
Ö 9
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 12
Schließung der Sitzung