Sitzung
SR-048(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
25.10.2018
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 5
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

176/2018
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR

Beschluss: zurückgestellt

177/2018
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

135/2018
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 13 "Windpark Hällischer Grund" der Gemeinde Goseck - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

170/2018
Ö 9
Lärmaktionsplan 3. Stufe; Abwägung der Stellungnahmen und Beschluss des Lärmaktionsplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

171/2018
Ö 10
Weißenfels Mitte Quartier Alte Sparkasse Sanierung und Erweiterungsneubauten (Jobcenter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172/2018
Ö 11
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Zeitraum 2019-2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

174/2018
Ö 12
Übertragung des Veranstaltungsmanagements des Kulturhauses der Stadt Weißenfels vom Eigenbetrieb Sport- & Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels an die Stadt Weißenfels zum 01.01.2019

Beschluss: zurückgestellt

153/2018
Ö 13
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

169/2018
Ö 14
Entscheidung des Stadtrates zum Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss mit der Beschluss-Nr. SR 462-44/2018 "Klage gegen den Burgenlandkreis 2018 - endgültiger Bescheid vom 21.06.2018"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Klimaparkplatz Niemöllerplatz
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung