Sitzung
FA-049(VI)/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.11.2018
Zeit
17:15-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4

176/2018
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2018
Ö 7
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes in der Abrechnungseinheit Uichteritz für das Jahr 2018

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

182/2018
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe - Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Herstellung und Erneuerung der Entwässerungskanalisation

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185/2018
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgabe - Kostenanteil Stadt Weißenfels zum Vertrag der Vorbereitung für die Einführung der Kostenerstattungsregelung gem. § 23 Abs. 5 StrG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/2018
Ö 10
Vorgriff auf den Haushalt 2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2018
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 
N 3
Schließung der Sitzung