Sitzung
FA-049(VI)/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.11.2018
Zeit
17:15-19:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 176/2018 | |
Ö 6 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 177/2018 | |
Ö 7 | Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes in der Abrechnungseinheit Uichteritz für das Jahr 2018
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 182/2018 | |
Ö 8 | Überplanmäßige Ausgabe - Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Herstellung und Erneuerung der Entwässerungskanalisation Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 185/2018 | |
Ö 9 | Außerplanmäßige Ausgabe - Kostenanteil Stadt Weißenfels zum Vertrag der Vorbereitung für die Einführung der Kostenerstattungsregelung gem. § 23 Abs. 5 StrG LSA
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 186/2018 | |
Ö 10 | Vorgriff auf den Haushalt 2019
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 202/2018 | |
Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 2 | Mitteilungen und Anfragen | ||
N 3 | Schließung der Sitzung |