Sitzung
SR-050(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
06.12.2018
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über die Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 18.10.2018, 25.10.2018 und Sonder-Sitzung am 25.10.2018
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

204/2018
Ö 8
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

205/2018
Ö 9
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

176/2018
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177/2018
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe - Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Herstellung und Erneuerung der Entwässerungskanalisation

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

185/2018
Ö 12
Außerplanmäßige Ausgabe - Kostenanteil Stadt Weißenfels zum Vertrag der Vorbereitung für die Einführung der Kostenerstattungsregelung gem. § 23 Abs. 5 StrG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2018
Ö 13
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 5

190/2018
Ö 14
Verwendung der Fördermittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

208/2018
Ö 15
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2018/2019
Projektantrag Merseburger Straße 3 ehemaliges Kino Gloria

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

218/2018
Ö 16
Vorgriff auf den Haushalt 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

202/2018
Ö 17
Annahme einer Spende für Fassadenarbeiten Adam-Ries-Grundschule Uichteritz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2018
Ö 18
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

217/2018
Ö 19
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes in der Abrechnungseinheit Uichteritz für das Jahr 2018

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2018
Ö 20
Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag gemäß §16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Vorbehandung von Abfällen zur Umsetzung der Anforderungen der Gewerbeabfallverordnung und Lagerung von 49,9t gefährlicher Abfälle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

215/2018
Ö 21
Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplans Nr. 12 „Lebensmittelmarkt auf dem ehemaligen Reithallengelände in Weißenfels-West“ in den Bebauungsplan Nr.40 „Wohnbebauung Bauernweg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211/2018
Ö 22
Änderung des Bebauungsplans Nr.21 „Tiefweiden“ im Ortsteil Borau; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

212/2018
Ö 23
Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 21 „Tiefweiden“ im Ortsteil Borau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2018
Ö 24
Übertragung des Kulturhauses der Stadt Weißenfels vom Eigenbetrieb Sport- & Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels an die Stadt Weißenfels zum 01.01.2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

201/2018
Ö 25
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

199/2018
Ö 26
Wirtschaftsplan 2019 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/2018
Ö 27
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

191/2018
Ö 28
Kommunalwahlen am 26.05.2019

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

223/2018
Ö 29
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss SR 493-48/2018
Weißenfels Mitte Quartier Alte Sparkasse Sanierung und Erweiterungsneubauten (Jobcenter)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

172/2018/1
Ö 30
Antrag Fraktion CDU-FDP
Rücknahme der Klage gegen den endgültigen Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage durch den Burgenlandkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

012(VI)2018
Ö 31
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 33
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließung der Sitzung