Sitzung
SR-053(VI)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
11.04.2019
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/2019
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

042/2019
Ö 8
Änderungssatzung der Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Weißenfels (Wochenmarkt-Ordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

051/2019
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 42 „Anbindung B 176 Roßbacher Kunststoffverarbeitungs GmbH“ im Ortsteil Pettstädt, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/2019
Ö 10
Annahme von Spendengeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

029/2019
Ö 11
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/2019
Ö
Entscheidung zum Mitwirkungsverbot nach § 33 Abs. 4 S. 3 KVG LSA zu TOP 12 und 13
 
Ö 12
Abänderung der Entscheidung zur Klagerücknahme gegen die endgültige Festsetzung der Kreisumlage 2018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

047/2019
Ö 13
Klage gegen den Burgenlandkreis zum Bescheid der Kreisumlage 2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

056/2019
Ö 14
Antrag Fraktion DIE LINKE - Gedenktafel für Abgeordnete

Beschluss: zurückgestellt

003(VI)2019
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung 3. BA Große Deichstraße - Stützwand und Auslaufbauwerk RÜB4
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung