Sitzung
SR-002(VII)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
29.08.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung der Stadträte, die in der konstituierenden Sitzung nicht anwesend waren und eines Nachrücker, auf die Erfüllung ihrer Pflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Wahlprüfung und Gültigkeit der Wahlen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

009/2019_2
Ö 8
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014/2019_2
Ö 9
Bestellung der Bedienstetenvertreter des Eigenbetriebes Sport- & Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006/2019_2
Ö 10
Neuberufung Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

012/2019_2
Ö 11
Neuberufung Seniorenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

013/2019_2
Ö 12
Stellungnahme zum geplanten Trassenverlauf Höchstspannungsleitung Wolmirstedt -Isar, Abschnitt A (Wolmirstedt-Raum Naumburg/Eisenberg)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

019/2019_2
Ö 13
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/2019_2
Ö 14
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

022/2019_2
Ö 15
Außerplanmäßige Ausgabe für Ausweichquartier Herderschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020/2019_2
Ö 16
Antrag der Stadträte Hans Klitzschmüller und Johannes Kunze
Zuwegung zum Friedhof aus der Fanny-Tarnow-Siedlung

Beschluss: zurückgestellt

010(VI)2019
Ö 17
Antrag Stadträtin Heidi Föhre - Wiederherstellen Spielplatz Hirsemannplatz

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003(VII)2019_2
Ö 18
Antrag Fraktion CDU-FDP-BfG Bildung einer AG Rad

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004(VI)2019_2
Ö 19
Antrag der Fraktion WW/BfW/Landgemeinden Erhöhung der Heimatpflegemittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

005(VII)2019_2
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung