Sitzung
SR-005(VII)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
12.12.2019
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Vorgriff auf den Haushalt 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

101/2019_2
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für das Haushaltsjahr 2020 für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

086/2019_2
Ö 9
Neubau Straßenbeleuchtungsanlage Moritz-Hill-Straße in Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

104/2019_2
Ö 10
2. Änderung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2019_2
Ö 11
Entwurf zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (INSEK) 2030 der Stadt Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

099/2019_2
Ö 12
Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Ausbau Leipziger Straße zwischen Großer Burgstraße/Klosterstraße bis Promenade

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

053/2019_2
Ö 13
Städtebaulicher Denkmalschutz "Altstadt mit Schloß" Gestaltungsentwurf zur Verkehrsanlagenplanung Saalstraße 2. BA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

085/2019_2
Ö 14
Sanierung südlicher Westflügel und Umsetzung Neukonzeption Schuhausstellung im Schloss Neu-Augustusburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103/2019_2
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbegebiet "Merseburger Straße" im Ortsteil Großkorbetha - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2019_2
Ö 16
Bebauungsplan-Nr. 43 der Stadt Weißenfels „Wohngebiet Leipziger Straße/Lassalleweg“ ; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

100/2019_2
Ö 17
Mitgliedschaft Netzwerk Ernährungswirtschaft Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

110/2019_2
Ö 18
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

033/2019_2
Ö 19
Wirtschaftsplan 2020 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

034/2019_2
Ö 20
Jeder Schüler ins Museum

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/2019_2
Ö 21
Antrag der Stadträte Hans Klitzschmüller und Johannes Kunze
Zuwegung zum Friedhof aus der Fanny-Tarnow-Siedlung

Beschluss: zurückgestellt

010(VI)2019
Ö 22
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Keine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Flächen der ehemaligen Großbäckerei Lieken

Beschluss: zurückgezogen

014(VII)2019_2
Ö 23
Antrag Stadträte Klitzschmüller, Riemer, Patzschke Beitritt in den Förderverein "Neue Bibliothek für Weißenfels e.V."

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020(VII)2019_2
Ö 24
Antrag Fraktion AfD Initiative Baumpatenschaften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

018(VII)2019_2
Ö
Entscheidung zur Verfahrensweise mit den Anträgen
 
Ö 25
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Gesellschafteranweisung Stadtwerke Weißenfels GmbH zum Bau einer zentralen Enthärtungsanlage für die Trinkwasserversorgung

Beschluss: zurückgestellt

022(VII)2019_2
Ö 26
Antrag der Fraktion SPD - Weißenfels auf dem Weg zur "klimafreundlichen Stadt"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

023(VII)2019_2
Ö 27
Antrag Stadtrat Veit Richter Bedarfserhebung Papierkörbe/ Mülleimer und Hundekottütenspender

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

016(VII)2019_2
Ö 28
Antrag Fraktion AfD Erweiterung des Weißenfelser Heimatnaturgarten

Beschluss: zurückgestellt

017(VII)2019_2
Ö 29
Antrag Fraktion AfD Straßenausbaubeiträge

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

019(VII)2019_2
Ö 30
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Ideenfindung und Planung für einen zentral gelegenen Campingplatz mit Jugenderlebniscamp für Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

021(VII)2019_2
Ö 31
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 32
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Vertragsangelegenheit
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 33
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließung der Sitzung