Sitzung
SR-006(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
30.01.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Enthüllung der Gedenktafel am Ratssaal
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners für den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

001/2020
Ö 8
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/2020
Ö 9
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Ausrufung des Klimanotstandes in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

008(VII)2019_2
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD - Weißenfels auf dem Weg zur "klimafreundlichen Stadt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

023(VII)2019_2
Ö 11
Entwurf zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (INSEK) 2030 der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

099/2019_2
Ö 12
Verkehrsberuhigungskonzept Großkorbetha/Kleinkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/2019_2
Ö 13
Verkehrsberuhigungskonzept Uichteritz/Lobitzsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

042/2019_2
Ö 14
Verkehrsberuhigungskonzept Wengelsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

043/2019_2
Ö 15
Verkehrsberuhigungskonzept Storkau/Obschütz/Pettstädt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

044/2019_2
Ö 16
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Ideenfindung und Planung für einen zentral gelegenen Campingplatz mit Jugenderlebniscamp für Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 28, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

021(VII)2019_2
Ö 17
Antrag Stadtrat Gunter Walther - Gesellschafteranweisung Stadtwerke Weißenfels GmbH zum Bau einer zentralen Enthärtungsanlage für die Trinkwasserversorgung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

022(VII)2019_2
Ö 18
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Erklärung gegen Rassismus, rechtsradikales Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

001(VII)2020
Ö 19
Antrag der Stadträte Hans Klitzschmüller und Johannes Kunze
Zuwegung zum Friedhof aus der Fanny-Tarnow-Siedlung

Beschluss: zurückgezogen

010(VI)2019
Ö 20
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Verlängerung der Aussetzung der Maßnahmen mit einer Beitragserhebung für Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

013(VII)2019_2
Ö 21
Vorstellung der Ziele und Inhalte für die Arbeitsgruppe Rad
 
Ö 22
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Zuschlagserteilung - Vergabe von Bauleistungen zum Neubau Hochwasserpumpwerk
 
N 4
Zuschlagserteilung Grüne Achse, westliche Altstadt – Landschaftsbauarbeiten
 
N 5
Zukünftige Verfahrensweise zur Veräußerung von Grundstücken
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 24
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Schließung der Sitzung