Sitzung
HA-014(VII)/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
08.06.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö
Nichtöffentlicher Teil
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Einstein Grundschule – Los 9 Prallwand und Sportboden - Turnhalle
 
N 2
Zuschlagserteilung Neugestaltung Leipziger Straße – Straßen- und Wegebau
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Leißling

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/2020
Ö 6
Berufung Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Storkau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037/2020
Ö 7
Nutzungsvertrag ENGIE Windpark

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

063/2020
Ö 8
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Erklärung gegen Rassismus, rechtsradikales Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

001(VII)2020
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE - Die PARTEI - Weißenfels eine Stadt für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

015(VII)2020
Ö 9.1
Antrag Fraktion AfD Antrag zum Abstimmungsverfahren zum Antrag "Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit" der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE-Die PARTEI

Beschluss: zurückgezogen

023(VII)2020
Ö 10
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI
rechtliche Prüfung zur Mitwirkung und Einflussnahme bei Aufsichts- und Verwaltungsräten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017(VII)2020
Ö 11
Antrag Fraktion AfD Alkoholverbot in Weißenfels und den Ortsteilen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

024(VII)2020
Ö 12
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Vergabe Stromkonzession
 
N 4
Versetzung in den Ruhestand
 
N 5
Gewährung übertariflicher Zulagen
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung