Sitzung
HA-015(VII)/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
22.06.2020
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

082/2020
Ö 6
Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

083/2020
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

084/2020
Ö 8
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Versetzung in den Ruhestand
 
N 2
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Albert-Einstein-Grundschule - Los 16 Heizung, Lüftung, Sanitär
 
N 3
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 25a Sanitäranlagen
 
N 4
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 10a Metallbauarbeiten
 
N 5
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 12 Trockenbauarbeiten
 
N 6
Gewährung übertariflicher Zulagen
 
N 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 10
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 11
Schließung der Sitzung