Sitzung
HA-015(VII)/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
22.06.2020
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 082/2020 | |
Ö 6 | Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 083/2020 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 084/2020 | |
Ö 8 | Beantwortungen von Anfragen | ||
Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Versetzung in den Ruhestand | ||
N 2 | Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Albert-Einstein-Grundschule - Los 16 Heizung, Lüftung, Sanitär | ||
N 3 | Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 25a Sanitäranlagen | ||
N 4 | Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 10a Metallbauarbeiten | ||
N 5 | Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder-Grundschule - Los 12 Trockenbauarbeiten | ||
N 6 | Gewährung übertariflicher Zulagen | ||
N 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 10 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 11 | Schließung der Sitzung |