Sitzung
FA-010(VII)/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
10.06.2020
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzungen vom 26.02.2020 und 20.04.2020
 
Ö 5
Erlass Kostenbeiträge Kitas für Monate März und April 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/2020
Ö 6
Teilweiser Erlass Kostenbeiträge Kitas für Monat Mai 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

073/2020
Ö 7
Erlass Sondernutzungsgebühr 2020 für bestimmte Sondernutzungsarten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

070/2020
Ö 8
Errichtung Stadtarchiv Saalstraße 5

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

077/2020
Ö 9
Antrag CDU-FDP-BfG Fraktion Förderung von Vereinen und Heimatpflegemitteln in den Ortschaften

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

029(VII)2020
Ö 10
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Investitionszuschuss Niederschlagswasserbeseitigung Gewerbegebiet "Hinterm Hügel"
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten Schloss Neu-Augustusburg
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 12
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Schließung der Sitzung