Sitzung
FA-011(VII)/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
24.06.2020
Zeit
17:00-17:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2019 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2019)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 086/2020 | |
Ö 6 | Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (investive Haushaltsausgabereste 2019) | 087/2020 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 082/2020 | |
Ö 8 | Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 083/2020 | |
Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 084/2020 | |
Ö 10 | Beantwortungen von Anfragen | ||
Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 12 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 13 | Schließung der Sitzung |