Sitzung
BOR-009(VII)/2020
Gremium
Ortschaftsrat Borau
Raum
Gemeindebüro Borau, Hinter den Gärten 3
Datum
17.06.2020
Zeit
18:30-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung | ||
Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), rückwirkend zum 20.07.2015
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 082/2020 | |
Ö 6 | Einführung der Mischfinanzierung des Investitionsaufwandes für die selbstständige öffentliche Einrichtung für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung von der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR über Beiträge und Gebühren
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 083/2020 | |
Ö 7 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts – Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF), mit Wirkung für die Zukunft
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 084/2020 | |
Ö 8 | Information aus dem Stadtrat und den Ausschüssen | ||
Ö 9 | Beantwortungen von Anfragen | ||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 11 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 12 | Schließung der Sitzung |