Sitzung
SR-013(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14
Datum
10.09.2020
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Widmung des Parkplatzes am Niemöllerplatz (Klimaparkplatz)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2020
Ö 7
Neuausrichtung der Städtebauförderung ab 2020 - Zuordnung der Fördergebiete

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2020
Ö 8
Änderung des Entwicklungsziels für das Grundstück Röntgenweg 41 in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

114/2020
Ö 9
Beschluss zur Nachbesetzung im Aufsichtsrat der WVW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

112/2020
Ö 10
Informationen zum Haushaltsplan und Konsolidierungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Informationen zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 12
Antrag Stadtrat Gunter Walther Regional tätige Weißenfelser Wirtschaft, Gewerbe und Handel in der Krise entschlossen unterstützen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 19, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

035(VII)2020
Ö 13
Antrag Fraktion WW-BfW-LG Einsatz von Fahrradstreifen im Ordnungsamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037(VII)2020
Ö 14
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Förderung des Radverkehrs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

038(VII)2020
Ö 15
Antrag Stadtrat Martin Papke Bewerbung der Stadt Weißenfels zur Landesgartenschau Sachsen- Anhalt 2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

043(VII)2020
Ö 16
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Überprüfung Standort Novalis-Hinterhaus als neuer Standort Bibliothek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

044(VII)2020
Ö 17
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Digitalisierung voranbringen: Live-Übertragung der Stadtratssitzung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

048(VII)2020
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 18
Antrag Stadtrat Gunter Walther Konsequente Vermeidung von Plastikmüll in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 30, Enthaltungen: 4

036(VII)2020
Ö 19
Antrag Stadtrat Gunter Walther Kommunale Wirtschaftsförderung konsequent nach ethischen Kriterien ausrichten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

045(VII)2020
Ö 20
Antrag Stadtrat Gunter Walther Jährliche Durchführung eines "Fest der Kulturen" in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

046(VII)2020
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Kooperationsvereinbarung über die Beschaffung leitungsgebundener Energie (Strom und Gas)
 
N 2
Anpassung Pachtzins
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung