Sitzung
HA-017(VII)/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
31.08.2020
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Widmung des Parkplatzes am Niemöllerplatz (Klimaparkplatz)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2020
Ö 6
Information zum Haushaltsplan 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag Stadtrat Gunter Walther Regional tätige Weißenfelser Wirtschaft, Gewerbe und Handel in der Krise entschlossen unterstützen

Beschluss: nicht empfohlen

035(VII)2020
Ö 8
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Förderung des Radverkehrs

Beschluss: empfohlen

038(VII)2020
Ö 9
Antrag Fraktion WW-BfW-LG Einsatz von Fahrradstreifen im Ordnungsamt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037(VII)2020
Ö 10
Antrag Stadtrat Martin Papke Bewerbung der Stadt Weißenfels zur Landesgartenschau Sachsen- Anhalt 2027

Beschluss: empfohlen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043(VII)2020
Ö 11
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Schaffung einer Amtsblatt-Seite für die Stadtratsfraktionen

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

049(VII)2020
Ö 12
Beantwortungen von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Kooperationsvereinbarung über die Beschaffung leitungsgebundener Energie (Strom und Gas)
 
N 2
Personalangelegenheiten- Verbeamtung auf Probe
 
N 3
Zuschlagserteilung Planungsleistungen Neubau Straße Am Löbicken Anger
 
N 4
Planungsleistungen - Ausbau Leipziger Straße, Hohe Straße, Ersatzneubau Stützwand Hohe Straße
 
N 5
Zuschlagserteilung Instandsetzung der Stützwand 1.1 - Los 1 Stützwand Los 2 Entwässerung und Freifläche
 
N 6
Stadt Weißenfels, FB IV Städtische Dienste - Leasing Trägerfahrzeug mit Saug-Druck-Tankaufbau
 
N 7
Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
 
N 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung