Sitzung
SR-014(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
15.10.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretenden Ortswehrleiter Burgwerben der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2020
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe Haushaltsplan 2020 Maßnahme zur Beseitigung bzw. Minderung von sowie Vorbeugung gegen Vernässung oder Erosion in der Ortslage Kleinkorbetha der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

146/2020
Ö 9
INSEK 2030 Weißenfels - Abwägung zum Entwurf zur Betroffenenbeteiligung für den Zeitraum 20.06. bis 31.08.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

145/2020
Ö 10
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 5

122/2020
Ö 11
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2019 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Jahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/2020
Ö 12
Beratung über die Organisation des Eigenbetriebes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

120/2020
Ö 13
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142/2020
Ö 14
Institutionelle Förderung des Fremdenverkehrsvereins Weißenfelser Land e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

143/2020
Ö 15
Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

144/2020
Ö 16
Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 - 2028

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

124/2020
Ö 17
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020ff.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

123/2020
Ö
Anträge mit Empfehlung der Ausschüsse
 
Ö 18
Antrag Fraktion AfD Beseitigung des Dunklen Ecks der Käthe-Kollwitz-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

030(VII)2020
Ö 19
Antrag Fraktion AfD Zukunft Gloria- Schaffung eines Veranstaltungs- und Tagungszentrum (inkl. Filmvorführung für das Weißenfels von morgen)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031(VII)2020
Ö 20
Antrag Stadtrat Gunter Walther Überarbeitung der mittleren Investitionsplanung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 32, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

034(VII)2020
Ö 21
Gemeinsamer Antrag der Stadträte Martin Papke und Eric Stehr Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

040(VII)2020
Ö 22
Antrag Stadtrat Martin Papke Erstellung des Radwegekonzeptes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

041(VII)2020
Ö 23
Antrag Stadtrat Martin Papke Flächendeckendes Quartiersmanagement für die Stadt Weißenfels und ihre Ortschaften

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

042(VII)2020
Ö 24
Antrag Stadtrat Eric Stehr- Digitalisierung voranbringen: Live-Übertragung der Stadtratssitzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

048(VII)2020
Ö 25
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Schaffung einer Amtsblatt-Seite für die Stadtratsfraktionen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

049(VII)2020
Ö 26
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 2
Erwerb eines Grundstückes
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 28
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung