Sitzung
SR-017(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167/2020
Ö 7
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Neustadt Weißenfels“ ; Schlussabrechnung Städtebauförderungsmittel - Maßnahmen nach Schlussabrechnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/2020
Ö 8
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt Weißenfels“ ; Schlussabrechnung Städtebauförderungsmittel - Maßnahmen nach Schlussabrechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/2020
Ö 9
Wirtschaftsplan 2021 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177/2020
Ö 10
Hebesatzsatzung zur Grund- und Gewerbesteuer 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

163/2020
Ö 11
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung Südflügel Schloss Neu-Augustusburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

181/2020
Ö 12
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI
Beschränkung vom Pyrotechnik-Einsatz zum Jahreswechsel 2020/2021

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

063(VII)2020
Ö 13
Informationen zum Haushalt
 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung