Sitzung
SR-054(V)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
30.01.2014
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 11. 12. 2013
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Berufung Wehrleiter Ortsfeuerwehr Großkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

702/2013
Ö 6
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Weißenfels" Fortführung Schlosshangsanierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

711/2013
Ö 7
Städtebaulicher Denkmalschutz „Altstadt mit Schloss“
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4

703/2013
Ö 8
Quartiersbezogenes Energie- und Klimaschutzkonzept für das Quartier Klosterstraße Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 7

694/2013
Ö 9
STARK III - Modellvorhaben Energetische und bauliche Modernisierung der Bergschule (Grundschule + Hort) in Weißenfels - Beschluss zur Fortführung der Baumaßnahme -

Beschluss: beschlossen

002/2014
Ö 10
Aufhebung Erschließungsvertrag GSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

712/2014
Ö 11
Rüge des Mitwirkungsverbotes eines Stadtrates durch die Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserabgaben im Zweckverband für Abwasserentsorgung Weißenfels - ZAW

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

717/2014
Ö 12
Vorschlag der Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserabgaben im Zweckverband für Abwasserentsorgung Weißenfels - ZAW gemäß § 6 a Hauptsatzung Befristeter Ausschluss eines Unternehmens von städtischen Aufträgen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 10

699/2013
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 3

716/2014
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe 2013 Erstattungen Kitas Freier Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

707/2013
Ö 15
Antrag zur Überprüfung der Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

714/2014
Ö 16
Fortschreibung der Konzeption zur Entwicklung der Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen er Stadt Weißenfels, Teil A

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

691/2013
Ö 17
Information zu den Bau- und Betriebskosten, zum Stand und weiteren Beauftragungen der Planungen des Sportbades

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Antrag auf institutionelle Förderung Brand-Sanierung e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 3

718/2014
Ö 19
Antrag auf Gründung einer Initiative zum Hochwasserschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005(V)
Ö 20
Abschlussbericht Promenade der Arbeitsgruppe des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Soziale Stadt "Weißenfels-Mitte" - Investitionen im Quartier Förderung privater Baumaßnahmen (Promenade 11)
 
N 2
Führung eines Rechtsstreites
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen