Sitzung
SR-018(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
22.02.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Informationen zum Haushalt 2021
 
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2019
191/2020
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Beschluss über den 2. Entwurf, die öffentliche Beteiligung und Trägerbeteiligung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

190/2020
Ö 9
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Weißenfels GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

005/2021
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksverkauf
 
N 2
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht der überörtlichen Prüfung durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 12
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Schließung der Sitzung