Sitzung
SR-021(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
10.06.2021
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Information: Neubau Straßenbeleuchtungsanlage Moritz-Hill-Straße Weißenfels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074/2021
Ö 7
1. Ergänzung zum Parkraumbewirtschaftungskonzept 2019 - Kernstadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

078/2021
Ö 8
Überplanmäßige Auszahlung Kostenstelle: 54110.001 - Anlagen im Radwegebau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

084/2021
Ö 9
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

083/2021
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 10
Antrag Fraktion AfD Abstimmungstermin zur Erweiterung des Marktplatzes (neu)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

020(VII)2021
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 11
Antrag Stadtrat Gunter Walther Umsetzung der neuen EU Trinkwasserrichtlinie in Weißenfels

Beschluss: zurückgestellt

004(VII)2021
Ö 12
Antrag Stadtrat Gunter Walther Rücknahme der Ablehnung den Handel, das Gewerbe und die Wirtschaft in der Pandemie- Krise entschlossen zu unterstützen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

007(VII)2021
Ö 13
Antrag Stadtrat Veit Richter Änderung Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

008(VII)2021
Ö 14
Antrag OR Großkorbetha Diskussion Fluglärm und Nichtbeteiligung zum Planänderungsverfahren Flughafen Leipzig- Halle

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

010(VII)2021
Ö 14.1
Antrag Stadtrat Gunter Walther Ergänzung zum Antrag OR Großkorbetha Diskussion Fluglärm und Nichtbeteiligung Planänderungsverfahren Flughafen Leipzig-Halle

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

012(VII)2021
Ö 15
Antrag Stadtrat Veit Richter Umsetzung Modellprojekt "Tübinger Weg"

Beschluss: zurückgezogen

011(VII)2021
Ö 16
Antrag Stadtrat Gunter Walther Respekt ist eine sichere Bank, Initiative zu 100 Jahre Frauentag

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

013(VII)2021
Ö 17
Antrag Stadtrat Gunter Walther Sonnen-Pass für Weißenfelser Kindergärten

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

014(VII)2021
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme gegen Vernässung im OT Kleinkorbetha
 
N 2
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung – Sanierung Südflügel Schloss Neu-Augustusburg - Zuschlagserteilung Planungsleistung Gebäudeplanung
 
N 3
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung – Sanierung Südflügel Schloss Neu-Augustusburg - Zuschlagserteilung Planungsleistung Tragwerksplanung
 
N 4
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung – Sanierung Südflügel Schloss Neu-Augustusburg - Zuschlagserteilung Planungsleistung Technische Ausrüstung
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung