Sitzung
FA-028(VII)/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal Rathaus, Markt 1, Weißenfels
Datum
06.04.2022
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 5
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/2022
Ö 6
Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels – AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

042/2022
Ö 7
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

003/2022
Ö 8
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2021 (Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan 2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/2022
Ö 9
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (investive Ermächtigungsübertragungen 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044/2022
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe - Inklusions- / Outdoorspielplatz Neustadtpark

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/2022
Ö 11
Mündliche Informationen zur Grundsteuerreform 01.01.2025
 
Ö 12
Mündliche Information zum Mehrbelastungsausgleich aufgrund des Wegfalls der Straßenausbaubeiträge
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Tagewerben
 
N 2
Mündliche Information - Institutionelle Förderung Heimatnaturgarten
 
N 3
Mündliche Informationen zu Stellenbesetzungen
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Schließung der Sitzung