Sitzung
SR-032(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
02.06.2022
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Pettstädt der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

067/2022
Ö 7
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kriechau der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2022
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082/2022
Ö 9
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/2022
Ö 10
Vorstellung vorläufiger Jahresabschluss 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Erleichterungen zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013-2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2022
Ö 12
Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2021 / unterjährige Entwicklung 2022 – Sport und Freizeitbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Überplanmäßige Ausgabe - Spielplatz Langendorf (Neubau)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079/2022
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendung - Heimatnaturgarten gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087/2022
Ö 15
Überplanmäßige Aufwendung - Literaturkreis Novalis e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

088/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 16
Antrag der Fraktionen CDU-FDP-BfG, WW/BfW/LG und SPD Erhalt der alten Stadtmauer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005(VII)2022
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Schlosshang - Instandsetzung Stützwand 2.1 und 3.1
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung