Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Feststellung der Niederschrift vom 5. 9. 2013 | ||
Ö 4 | Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Widersprüche gegen die Zurückweisung des Bürgerbegehrens zur Durchführung eines Bürgerentscheides über die Nichtdurchführung des Neubaus der Straße "Am Löbicken Anger
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 6 | 615/2013 | |
Ö 6 | Antrag der Fraktion Bürger für Weißenfels/Landgemeinden auf Durchführung eines Bürgerentscheids gegen den Neubau der Straße Am Löbicken Anger
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 7 | Vorschlag der Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserbeiträge gemäß § 6 a Hauptsatzung
Amtsführung und Abwahl des Oberbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 1 | 619/2013 | |
Ö 8 | 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 2 Wohngebiet "Am Holländer" im OT Großkorbetha - Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 9 | Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 5 | ||
Ö 10 | Festlegung von Aufgaben für die Arbeitsgruppe Promenade
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 620/2013 | |
Ö 11 | Antrag zur Integration eines Sportmuseums in das städtische Museum im Schloss Neu- Augustusburg
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 003(V) | |
Ö 12 | Maßnahmeplan Hochwasser für die Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 13 | Außerplanmäßige Ausgaben Hochwasser des Sport- + Freizeitbetriebes Weißenfels
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 14 | Festsetzung der Steuersätze für das Haushaltsjahr 2014 für die Grund- und Gewerbesteuer
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 15 | Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung Burgenlandkreis
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 16 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 17 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Tilgung von Forderungen und Teilerlass von Gewerbesteuer | ||
N 2 | Anfragen und Mitteilungen |