Sitzung
SR-051(V)/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
10.10.2013
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 5. 9. 2013
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Widersprüche gegen die Zurückweisung des Bürgerbegehrens zur Durchführung eines Bürgerentscheides über die Nichtdurchführung des Neubaus der Straße "Am Löbicken Anger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 6

615/2013
Ö 6
Antrag der Fraktion Bürger für Weißenfels/Landgemeinden auf Durchführung eines Bürgerentscheids gegen den Neubau der Straße Am Löbicken Anger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Vorschlag der Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserbeiträge gemäß § 6 a Hauptsatzung
Amtsführung und Abwahl des Oberbürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 1

619/2013
Ö 8
2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 2 Wohngebiet "Am Holländer" im OT Großkorbetha - Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 5

 
Ö 10
Festlegung von Aufgaben für die Arbeitsgruppe Promenade

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

620/2013
Ö 11
Antrag zur Integration eines Sportmuseums in das städtische Museum im Schloss Neu- Augustusburg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003(V)
Ö 12
Maßnahmeplan Hochwasser für die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgaben Hochwasser des Sport- + Freizeitbetriebes Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Festsetzung der Steuersätze für das Haushaltsjahr 2014 für die Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung Burgenlandkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Tilgung von Forderungen und Teilerlass von Gewerbesteuer
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen