Sitzung
SR-036(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
17.11.2022
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Obschütz der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

175/2022
Ö 7
Informationsvorlage zur Organisationsentwicklung des Saale-Unstrut- Tourismus e.V. und Thüringer Tourismusverband Jena-Saale-Holzland e.V. zur länderübergreifenden Saale-Unstrut-Tourismus GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

187/2022
Ö 8
Neubau Stadtbibliothek; Standortentscheidung Jüdenstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

182/2022
Ö 9
Integriertes städtebauliches Konzept (ISEK) Altstadt- Mitte - Beschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

150/2022
Ö 10
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

157/2022
Ö 11
Handlungskonzept Kindertageseinrichtungen bis 2035

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

158/2022
Ö 12
Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

161/2022
Ö 13
Entsendung in den Aufsichtsrat der Servicegesellschaft Sachsen-Anhalt Süd mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

130/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 14
Antrag Fraktion WHF Schaffung eines zusätzlichen Zebrastreifens in der Beuditzstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016(VII)2022
Ö
Ersteinbringung in den Stadtrat
 
Ö 15
Antrag der Fraktion WHF Kinderaugen weiter leuchten lassen! Weihnachtstradition in Weißenfels bewahren

Beschluss: zurückgezogen

017(VII)2022
Ö 16
Antrag der Fraktion WHF Bekanntgabe der Stellungnahmen/ das Meinungsbild der Fraktionen zum Appell der Teilnehmer der Montagsdemonstraten am 05.09.2022

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung