Sitzung
SR-038(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
23.02.2023
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Verwendung von Finanzierungsmitteln aus gerichtlicher Vergleichsmasse zur Schmutzwasserabgabe aus dem Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

017/2023
Ö 7
Veränderung Funktionsumfang Parkscheinautomaten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

020/2023
Ö 8
1. Änderung Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

216/2023
Ö 9
Ausbau Weinbergstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

007/2023
Ö 10
Information zur Kostenentwicklung Ausbau der Straße "Am Güterbahnhof"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

004/2023
Ö 11
Standorte Grillplätze Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

008/2023
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE Ausweisung von legalen Graffitiflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 3

019(VII)2022
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Kreditaufnahme 02/2023 – aus Ermächtigung 2021
 
N 3
Beantwortung von Anfragen
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Schließung der Sitzung