Sitzung
SR-039(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
23.03.2023
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Kündigung der Gesellschafterstellung der Stadt in der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

037/2023
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044/2023
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

031/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 42 "Anbindung B 176 Roßbach" im Ortsteil Pettstädt - Beschluss über den Vorentwurf, die öffentliche Beteiligung und die Trägerbeteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

019/2023
Ö 10
Standortvergleich für einen Camping- und Wohnmobilplatz

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

038/2023
Ö 11
Nutzung Galerie- und Vereinshaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

046/2023
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung