Sitzung
SR-040(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter Borau der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/2023
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter Weißenfels der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

040/2023
Ö 8
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Großkorbetha der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/2023
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

048/2023
Ö 10
Baumaßnahme Heinrich-Schütz-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

051/2023
Ö 11
Pilotprojekt Motorradstaffel bei der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

050/2023
Ö 12
Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: zurückgezogen

055/2023
Ö 13
Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

054/2023
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Führen einer Rechtsstreitigkeit
 
N 2
Grundstückstausch
 
N 3
Beantwortung von Anfragen
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung