Sitzung
SR-042(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
29.06.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Jahresbericht Oberbürgermeister Klimaschutzbelange
 
Ö 7
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Neustadt-Weißenfels“; Schlussabrechnung Städtebaufördermittel – Änderung Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

095/2023
Ö 8
1. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 45 "Johann-Reis-Straße" Einleitungs- bzw. Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

097/2023
Ö 9
Annahme von Spenden und Abschluss eines Sponsoringvertrages für die Motorradstaffel Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

102/2023
Ö 10
Mitgliedschaft der Stadt Weißenfels StrongCitiesNetwork

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Private Nutzung Dienstwagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

105/2023
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung