Sitzung
SR-045(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
16.11.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Teilnahme am Kompetenzzentrum Wasserwirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/2023
Ö 7
8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

155/2023
Ö 8
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung: Schloss Neu-Augustusburg (Sanierung Stützmauern 2. BA - Mauern 3.2 bis 7.1)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

192/2023
Ö 9
Mündliche Informationen zum Stand neue Bibliothek in der Jüdenstraße
 
Ö 10
Mündliche Informationen zum Stand Sanierung des ehemaligen "Gloria"
 
Ö 11
Mündliche Informationen zum Stand Sanierung Schloss Neu-Augustusburg
 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abschluss einer Vereinbarung über Grundstücke in der Gemarkung Weißenfels, Flur 18
 
N 2
Überplanmäßige Ausgabe
 
N 3
Mündliche Informationen zum Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung