Sitzung
SR-046(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
07.12.2023
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Solarpark am Schkortelbach" des Ortsteiles Tagewerben zur Ermöglichung der Errichtung und des Betriebes einer Wasserstoff-Produktionsanlage - Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

202/2023
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Neuberufung im Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

167/2023
Ö 8
Sanierungsgebiet „Altstadt Weißenfels“; Neufassung der Aufhebungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

193/2023
Ö 9
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Neustadt-Weißenfels“; Aufhebung der Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2023
Ö 10
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Errichtung und den Betrieb einer Biogasaufbereitungs- und LNG-Anlage - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

203/2023
Ö 11
Aufnahme von Straßen und Straßenabschnitten in das Verzeichnis zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: zurückgezogen

158/2023
Ö 12
Beschluss zur Auflösung der Kommunalen Wasserversorgung Hohenmölsen GbR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

201/2023
Ö 13
Kommunalwahlen am 09.06.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

205/2023
Ö 14
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2022 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

204/2023
Ö 15
Wirtschaftsplan 2024 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/2023
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 16
Antrag Fraktion DIE LINKE Anlehnbügel für Fahrräder vor der Bibliothek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002(VII)2023
Ö 17
Antrag Fraktion DIE LINKE Neuer Skateplatz in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

003(VII)2023
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Weißenfels
 
N 2
Tausch von Flächen mit Finanzausgleich
 
N 3
Verkauf von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Weißenfels
 
N 4
Verkauf von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Weißenfels
 
N 5
Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Weißenfels
 
N 6
Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Borau
 
N 7
Beantwortung von Anfragen
 
N 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung