Sitzung
SR-047(VII)/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
01.02.2024
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Mündlicher Bericht des Oberbürgermeister zur Auswertung der US-Bürgermeisterkonferenz in Washington D.C.
 
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretenden Ortswehrleiter Tagewerben der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014/2024
Ö 8
Grundsatzbeschluss Ausrichtung Bäderbetriebe Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

023/2024
Ö 9
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021/2024
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplan Nr.20 "Friedrichsstraße/Schwedenstein/Niemöllerplatz" der Stadt Weißenfels - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002/2024
Ö 11
Entwurf des Lärmaktionsplans (4. Stufe) der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

004/2024
Ö 12
Barrierefreie Treppenanlage Käthe-Kollwitz-Straße/Wohngebiet Kugelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

006/2024
Ö 13
Vorstellung des Amtes für Sozialraumentwicklung und die anstehenden Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Haushaltsvorgriff 2024 - Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

008/2024
Ö 15
Haushaltsvorgriff 2024 - Institutionelle Förderung Brandsanierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

010/2024
Ö 16
Haushaltsvorgriff 2024 - Institutionelle Förderung Weißenfelser Tourismusverein e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

012/2024
Ö 17
Annahme von Sponsoringgeldern - Sparkasse Burgenlandkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2023
Ö 18
Annahme von Sponsoringgeldern - WVW GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208/2023
Ö 19
Annahme von Sponsoringgeldern - WVW GmbH, Stadtwerke Weißenfels GmbH, Sparkasse Burgenlandkreis, Tönnies Zerlegebetrieb GmbH

Beschluss: beschlossen

209/2023
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit - Ankauf von Flächen
 
N 3
Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung
 
N 4
Informationen zu Rechtsangelegenheiten
 
N 5
Beantwortung von Anfragen
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung