Sitzung
SR-048(VII)/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
14.03.2024
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Friedhof Weißenfels; Errichtung eines weiteren Zugangs

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

031/2024
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

051/2024
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

026/2024
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen für Personalleasing Kitas

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

042/2024
Ö 10
Ersatzneubau für Kita Zwergenstübchen in Markwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/2024
Ö 11
Investitionsvereinbarung mit Integra gGmbH für Kita Kunterbuntes Kinderhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032/2024
Ö 12
Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 12 "Schönburger Straße / Am Wasserwerk" im Ortsteil Leißling - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

024/2024
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 44 "Garagenhof Selauer Straße" im Ortsteil Borau - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/2024
Ö 14
Stellungnahme zum 1. Entwurf zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Sachsen Anhalt vom 22.12. 23

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5

040/2024
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Stellungnahme überörtliche Prüfung Landesrechnungshof
 
N 2
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Weinbergstraße
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung – Schloss Neu-Augustusburg, Sanierung Stützmauern 2. BA, Mauern 3.2 bis 7.1– Zuschlagserteilung Planungsleistung Ingenieurbauwerk
 
N 5
Beantwortung von Anfragen
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung