Sitzung
SR-052(V)/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
07.11.2013
Zeit
17:00-19:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Feststellung der Niederschrift vom10. 10. 2013 | ||
Ö 4 | Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 636/2013 | |
Ö 6 | Abschlussbericht Promenade
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 649/2013 | |
Ö 7 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 8 | 8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 9 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Information Haushalt 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Erneuerung Server und Serverraum
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 6 | ||
Ö 12 | Änderung Verwaltervertrag zwischen der Stadt Weißenfels und der WVW Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 13 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 des Sport- und Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 6 | ||
Ö 14 | Einleitung eines Einziehungsverfahrens einer Straßenteilstrecke
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 634/2013 | |
Ö 15 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 16 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Anfragen und Mitteilungen |