Sitzung
SR-003(VI)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
18.09.2014
Zeit
17:00-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Feststellung der Niederschrift vom 21. 8. 2014 | ||
Ö 4 | Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö 5 | Haushaltssatzung 2014 NEU mit Haushaltsplan
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 150/2014 | |
Ö 6 | Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen im Windpark Großkorbetha West - Planungsrechtliche Stellungnahme
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 3 | 148/2014 | |
Ö 7 | Information zur Durchführung von Kanalbaumaßnahmen an der Promenade | ||
Ö 8 | Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes - Gründung eines zeitweiligen Ausschusses des Stadtrates
Beschluss: beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 004(VI)2014 | |
Ö 9 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Ablehnung einer Vereinbarung über die Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage | ||
N 2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
N 3 | Information zum Rechtsstreit mit der Stadtwerke Weißenfels GmbH |