Sitzung
SR-003(VI)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
18.09.2014
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 21. 8. 2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Haushaltssatzung 2014 NEU mit Haushaltsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

150/2014
Ö 6
Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen im Windpark Großkorbetha West - Planungsrechtliche Stellungnahme

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 3

148/2014
Ö 7
Information zur Durchführung von Kanalbaumaßnahmen an der Promenade
 
Ö 8
Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes - Gründung eines zeitweiligen Ausschusses des Stadtrates

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004(VI)2014
Ö 9
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 10
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Ablehnung einer Vereinbarung über die Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 
N 3
Information zum Rechtsstreit mit der Stadtwerke Weißenfels GmbH