Sitzung
SR-053(V)/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
11.12.2013
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 7. 11. 2013
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Vorstellung Entwurfsplanung Rathaus - Gesamtsanierung
 
Ö 6
Umgestaltung Promenade Weißenfels 3. BA Gestaltung Grünanlage

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

698/2013
Ö 7
Promenade Weißenfels - Abschlussbericht der Arbeitsgruppe des Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag der Fa. ELICON zur Errichtung von Freiflächen -Photovoltaikanlage im hinteren Berich Selauer Straße /Kasernengelände

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

693/2013
Ö 9
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Zorbau-Süd" der Stadt Lützen, OT Zorbau
Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

661/2013
Ö 10
Ehrungen der Stadt Weißenfels
 
Ö 10.1
Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2

695/2013
Ö 10.2
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

677/2013
Ö 11
Berufung stellvertretendes Mitglied Behindertenbeirat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

672/2013
Ö 12
Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

688/2013
Ö 13
Bürgschaftsübernahme für die Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 1

690/2013
Ö 14
Beschluss über die Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltswirtschaft 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 15
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 1

653/2013
Ö 16
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

665/2013
Ö 17
Baumschutzsatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 8

 
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe - Fahrzeug Ortsfeuerwehr Markwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

687/2013
Ö 19
Beteiligung Normenkontrollverfahren zur Verfassungsmäßigkeit Kinderförderungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

669/2013
Ö 20
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Gemeindewahlleiter, Wahlbereich und Anzahl der Stadträte für die Wahl des Stadtrates

Beschluss: beschlossen

683/2013
Ö 21
Resolution zur Verordnung Schulentwicklungsplanung 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

697/2013
Ö 22
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen