Sitzung
SR-008(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
29.01.2015
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschriften vom 27.11.2014 und 11.12.2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt Leuna " Solarpark auf Teilflächen des ehemaligen Kiesabbaugebietes der Tollwitzer Kieswerke" - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209/2014
Ö 6
Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2014
Ö 7
1. Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplans Nr.14 "Wohngebiet Zeitzer Straße" mit städtebaulichen Vertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2014
Ö 8
Antrag auf Beschlussfassung zu Maßnahmen in Auswertung der Geruchsrasterbegehung Weißenfels-Neustadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltungen: 8

007(VI)2014/1
Ö 9
Zwischeninformation zum Stand der Erhebung der Herstellungskostenbeiträge (AöR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag auf Akteneinsicht in das Gutachten der Fa. Hofmann (AöR)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23, Enthaltungen: 8

013(VI)2015
Ö 11
Antrag auf Akteneinsicht in Verträge der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 6

012(VI)2015
Ö 12
Antrag AG Förderung des Radverkehrs in Weißenfels- Öffnung der Innenstadt für den Radverkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 4

011(VI)2014
Ö 13
Antrag zur Einzäunung der Hundefreilaufflächen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 14
Überplanmäßige Ausgabe - Gewerbesteuerumlage 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0

004/2015
Ö 15
Benennung eines Weges in der Ortschaft Markwerben - Korrektur des Stadtratsbeschlusses vom 13.11.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2014
Ö 16
Beitritt in den Verein Saaleradweg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2015
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Änderung Fernwärmeliefervertrag zwischen der Stadt Weißenfels und den Stadtwerken Weißenfels
 
N 2
Abschluss Nahwärmeliefervertrag für Grundschule Uichteritz mit den Stadtwerken Weißenfels
 
N 3
Kündigung Mietvertrag Live Club e.V.
 
N 4
Vereinbarung zur Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage im Windeignungsgebiet Großkorbetha - West
 
N 5
Führung eines Rechtsstreits
 
N 6
Anfragen und Mitteilungen