Sitzung
SR-013(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
09.07.2015
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 11. 6. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Oberbürgermeisterwahl - Entscheidung über einen Wahleinspruch und Gültigkeit der Wahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

104/2015
Ö 6
Bestellung zum Oberbürgermeister (§ 74 Kommunalverfassungsgesetz)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

103/2015
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeitragssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 2

081/2015
Ö 8
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100/2015
Ö 9
1. Änderung des rechtskräftigen Vorhabens- und Erschließungsplans Nr. 14 „Wohngebiet Zeitzer Straße“ in den Bebauungsplan Nr. 37 „Wohngebiet Zeitzer Straße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095/2015
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 54 "Kundenversorgungszentrum der Firma Linde AG, Spergauer Straße / An der Bahn" der Stadt Leuna Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096/2015
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses 569-47/2013 zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Reichardtswerbener Straße" im Ortsteil Tagewerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050/2014/2
Ö 12
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2015
Ö 13
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

087/2015
Ö 14
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2015 des Sport- und Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098/2015
Ö 15
Neubau Feuerwache mit 8 Stellplätzen - außer- und überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

092/2015
Ö 16
Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

097/2015
Ö 17
Bericht zur Wirtschaftsförderung
 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen