Sitzung
SR-018(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
10.12.2015
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschriften vom 29.10.2015 und 5.11.2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

203/2015
Ö 6
Vorstellung der Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR für den Zeitraum 2016 - 2018
 
Ö 7
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 5

208/2015
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 4

209/2015
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

210/2015
Ö 10
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Stadt Bad Dürrenberg "Floßgrabenweg" im Ortsteil Nempitz - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211/2015
Ö 11
Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 12 „Hegelstraße“ im Ortsteil Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

198/2015
Ö 12
Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan Lassalleweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

200/2015
Ö 13
Änderung des Vorhabens- und Erschließungsplans Nr. 1 „Weißenfels Lassalleweg“ in den Bebauungsplan Nr.38 „Mischgebiet Lassalleweg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

201/2015
Ö 14
Rückübertragung E-Werk an die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

205/2015
Ö 15
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

206/2015
Ö 16
Wirtschaftsplan 2016 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

207/2015
Ö 17
Änderung Kostenbeitragssatzung Kitas

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 6

196/2015
Ö 18
Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 0

176/2015
Ö 19
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Weißenfels
181/2015
Ö 20
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

182/2015
Ö 21
Institutionelle Förderung Fremdenverkehrsverein Weißenfelser Land e.V. und Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

212/2015
Ö 22
Antrag der Fraktion CDU-FDP - Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schließung der Lieken Backwaren GmbH

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

021(VI)2015
Ö 23
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 24
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Erwerb von Grundstücken
 
N 2
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 3
Führung eines Rechtsstreites
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen