Sitzung
FA-018(VI)/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
25.11.2015
Zeit
17:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Feststellung der Niederschrift vom 14.10.2015 und 28.10.2015
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Vorstellung der Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR für den Zeitraum 2016-2018
 
Ö 5
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwasserbeitragssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208/2015
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209/2015
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels-AöR

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

210/2015
Ö 8
Institutionelle Förderung Fremdenverkehrsverein Weißenfelser Land e.V. und Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

212/2015
Ö 9
Beschluss Änderung Kostenbeitragssatzung Kitas

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

196/2015
Ö 10
Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

176/2015
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Weißenfels

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

181/2015
Ö 12
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

182/2015
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Verkauf eines Einfamilienhauses in der Goethestr. 3 OT Großkorbetha
 
N 2
Erwerb von Grundstücken
 
N 3
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 4
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 5
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 6
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 7
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 8
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 9
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 10
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 11
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 12
Einzelwertberichtigung (Niederschlagung) von Forderungen
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen