Sitzung
SR-019(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
28.01.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 10. 12. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001/2016
Ö 6
Wiederholung von Beschlüssen zu Satzungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR aus der Stadtratssitzung vom 10.12.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

002/2016
Ö 7
Schenkung Gesteinssammlung Herr Dr. Beutler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

215/2015
Ö 8
Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

222/2016
Ö 9
1. Entwurf Haushaltsplan 2016
221/2015
Ö 10
Anpassung Eintrittspreise Museum Schloss Neu-Augustusburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

214/2015
Ö 11
Antrag der Fraktion CDU-FDP: Grundsatzbeschluss zum Kloster St. Claren

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1

003/2016
Ö 13
Information über die Verbandsversammlung und Wahl des Vertreters der Stadt Weißenfels in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen